Die US-Handelskommission ITC hat das Verfahren im Masimo-Streit endgültig zu Apples Gunsten beendet. Apples überarbeitete Blutsauerstoff-Messung verletzt keine Masimo-Patente – ein Import-Verbot für die Apple Watch ist damit vom Tisch.
Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo rund um die Blutsauerstoff-Messung der Apple Watch nähert sich einem Abschluss. Nachdem Apple Ende 2023 gezwungen war, die Funktion in den USA zu deaktivieren, entwickelte das Unternehmen eine überarbeitete Version, bei der ein Großteil der Berechnung auf das iPhone ausgelagert wird. Die US-Handelskommission ITC hat heute entschieden, das Verfahren endgültig zu beenden – ohne den ursprünglichen Beschluss des Richters zu überprüfen.
Die Entscheidung bedeutet: Apple darf seine überarbeitete Blutsauerstoff-Messung in den USA weiterhin anbieten. Masimo hatte versucht, auch die neue Variante unter das bestehende Importverbot fallen zu lassen, und argumentiert, dass die Änderungen nicht ausreichten, um die Patente zu umgehen. Diesen Versuch hat die ITC nun abgelehnt.
Die Vorgeschichte im Kurzüberblick
Der Streit begann 2023 mit der ersten ITC-Entscheidung, die Apple untersagte, Apple Watches mit der ursprünglichen Blutsauerstoff-Funktion in die USA zu importieren. Apple deaktivierte die Funktion daraufhin vorübergehend bei US-Modellen, um den Verkauf nicht zu stoppen. Parallel arbeitete das Unternehmen an einem Redesign der Funktion.
Die überarbeitete Version kehrte im August 2025 in die USA zurück. Statt die Berechnung vollständig auf der Uhr durchzuführen, sammelt die Apple Watch nur noch Rohdaten und überträgt diese zur Analyse an das iPhone. Die ITC befand diese Architektur für patentrechtlich unbedenklich.
Masimo war damit nicht einverstanden und versuchte über verschiedene juristische Wege, das Redesign ebenfalls unter das Importverbot zu bringen. Zwei Entscheidungen im März fielen bereits zugunsten Apples aus: Ein ITC-Richter erklärte die Redesign-Version für patentfrei, und der Federal Circuit bestätigte den ursprünglichen Ausschluss der alten Version – aber eben nur dieser.
Apple vs. Masimo: Die heutige Entscheidung
Die vollständige ITC-Kommission hat heute entschieden, die richterliche Feststellung nicht zu überprüfen. Damit ist das kombinierte Verfahren vollständig beendet, und die Kommission bestätigt: Die überarbeiteten Apple-Watch-Modelle verletzen die geltenden Patente nicht und unterliegen daher nicht dem Ausschluss nach dem Limited Exclusion Order.
In einer Stellungnahme gegenüber 9to5Mac bedankte sich Apple bei der ITC für die Entscheidung und betonte, dass Masimo seit über sechs Jahren eine „unerbittliche Rechtskampagne“ gegen Apple führe – und fast alle Klagen zurückgewiesen worden seien. Apple werde seine Innovationen weiterhin verteidigen.
Was das für Nutzer bedeutet
Für Apple-Watch-Nutzer in den USA ändert sich unmittelbar nichts: Die überarbeitete Blutsauerstoff-Funktion bleibt verfügbar. Auch andere Gesundheits-Features wie die EKG-App und die Benachrichtigungen bei unregelmäßigem Herzrhythmus sowie für Bluthochdruck bleiben unberührt.
Für deutsche und europäische Apple-Watch-Besitzer war der Streit ohnehin nie relevant – das Importverbot galt nur für die USA. Hierzulande war die Blutsauerstoff-Messung die ganze Zeit über verfügbar.
Masimo kann die heutige Entscheidung noch anfechten. Angesichts der bisherigen Niederlagen dürften die Erfolgsaussichten jedoch gering sein. Der Streit, der über Jahre den Apple-Watch-Markt in den USA belastet hat, nähert sich damit nach allem, was aktuell absehbar ist, einem Ende. (Bild: Shutterstock / frantic00)
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