Apple ist wieder einmal ins Visier der Justiz geraten. Diesmal geht es um einen massiven Patentstreit in Großbritannien. Ein Gericht hat entschieden, dass der US-Konzern über 700 Millionen Dollar an ein texanisches Unternehmen zahlen muss. Der Fall zieht sich seit Jahren, betrifft zentrale Mobilfunktechnologien und könnte langfristig auch für den Markt in Europa relevant sein.
Wenn du ein iPhone oder iPad nutzt, geht es in diesem Urteil auch indirekt um dich. Denn der Streit dreht sich um die grundlegende Technologie, die dafür sorgt, dass dein Gerät mit 4G funktioniert. Es geht nicht um ein neues iPhone-Modell oder ein Software-Update, sondern um das Fundament, auf dem viele Apple-Produkte laufen – und um die Frage, ob Apple diese Technologien fair nutzt oder nicht.
Hintergrund des Falls
Das texanische Unternehmen Optis Cellular Technology LLC hatte Apple bereits 2019 in Großbritannien verklagt. Der Vorwurf: Apple nutze sogenannte standardessenzielle Patente für 4G-Technologien, ohne dafür eine faire Lizenzgebühr zu zahlen. Standardessenzielle Patente sind solche, die für alle Hersteller notwendig sind, um bestimmte Technologien wie Mobilfunk oder WLAN zu implementieren. Bei solchen Patenten gelten international FRAND-Bedingungen – das heißt, sie müssen fair, vernünftig und nicht diskriminierend lizenziert werden. Apple warf Optis vor, die geforderten Lizenzgebühren seien überzogen und nicht mit den FRAND-Grundsätzen vereinbar. Das Gericht in London sah das anders.
Das Urteil im Detail
Das Berufungsgericht von England und Wales entschied nun, dass Apple einen Pauschalbetrag von 502 Millionen US-Dollar an Optis zahlen muss. Dieser Betrag deckt die Nutzung der Patente in einem Zeitraum von 2013 bis 2027 ab – also insgesamt 14 Jahre. Das Urteil hebt eine frühere Entscheidung des britischen High Court auf, der 2023 lediglich 56,43 Millionen Dollar zugesprochen hatte. Zusätzlich zu den 502 Millionen Dollar kommt noch ein erheblicher Betrag an Zinsen dazu – laut Einschätzung könnten diese über 200 Millionen Dollar betragen. Damit summiert sich die Gesamthaftung von Apple auf mehr als 700 Millionen Dollar.
Reaktion von Apple
Apple äußerte sich enttäuscht über das Urteil. In einer Stellungnahme gegenüber Reuters kündigte das Unternehmen an, Berufung einzulegen. Apple betonte außerdem, dass Optis keine eigenen Produkte herstellt, sondern lediglich Patente kauft, um Unternehmen wie Apple zu verklagen. Wörtlich hieß es:
Wir werden uns weiterhin gegen ihre Versuche wehren, unangemessene Zahlungen zu verlangen.
Bereits während des Verfahrens hatte Apple vor Gericht die Befürchtung geäußert, dass ein ungünstiges Urteil zu einem Rückzug aus dem britischen Markt führen könnte. Diese Drohung wurde später relativiert – trotzdem rückt dieses Szenario mit dem jetzigen Urteil wieder näher (via Reuters).
Was bedeutet das für die Zukunft
Der Fall gilt als eine der höchsten Patententschädigungen, die jemals in Großbritannien ausgesprochen wurden. Es ist unklar, ob der britische Supreme Court den Fall zur erneuten Prüfung zulässt – solche Berufungen sind nur in Ausnahmefällen möglich, etwa bei Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Für Apple geht es in diesem Verfahren nicht nur ums Geld, sondern auch ums Prinzip. Sollte das Urteil Bestand haben, könnte es Signalwirkung für weitere ähnliche Verfahren haben. Und auch andere Unternehmen dürften das Vorgehen von Optis genau beobachten.
Mehr als nur Geld: Die Folgen für Apple und den Tech-Sektor
Apple steht wegen eines Patentrechtsstreits mit Optis vor einer Zahlung von über 700 Millionen Dollar. Es geht um die Nutzung von 4G-Technologien in iPhones und iPads und um die Frage, wie Lizenzrechte international fair geregelt werden sollten. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für Apple und den gesamten Tech-Sektor haben – und zeigt einmal mehr, wie zentral das Thema geistiges Eigentum in der digitalen Welt geworden ist. (Bild: Shutterstock / Mistervlad)
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