Apple gewinnt dritten Patentprozess gegen Optis

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Im jahrelangen Patentstreit zwischen Apple und Optis gibt es eine neue Entscheidung mit klarer Wirkung: Eine Jury hat festgestellt, dass Apple keine der fünf strittigen LTE-Patente verletzt hat. Damit entfällt eine mögliche Schadenersatzzahlung in Millionenhöhe. Für Apple ist es der dritte Prozess in dieser Sache – und erstmals endet er nicht mit einer Schadensersatzsumme, sondern mit einem vollständigen Freispruch von den Vorwürfen.

Der Konflikt zwischen Apple und Optis Wireless aus Texas läuft bereits seit 2019. Im Kern geht es um LTE-Patente, also um Technologien, die für den Mobilfunkstandard wesentlich sind. Solche sogenannten standardessentiellen Patente unterliegen den FRAND-Grundsätzen. Das bedeutet, dass Lizenzen zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen angeboten werden müssen.

In den vergangenen Jahren gab es mehrere Geschworenenprozesse, hohe Schadensersatzsummen und wiederholte Berufungen. Die jetzige Entscheidung ist deshalb nicht isoliert zu betrachten, sondern Teil einer langen juristischen Auseinandersetzung.

Der ursprüngliche Prozess und das Urteil über 506 Millionen Dollar

Optis hatte 2019 Klage eingereicht und Apple vorgeworfen, fünf LTE-Patente zu verletzen. Im ersten Geschworenenprozess im Jahr 2020 bekam Optis Recht. Die Jury sprach dem Unternehmen 506 Millionen US-Dollar Schadenersatz zu.

Apple legte gegen dieses Urteil Berufung ein. Das Berufungsgericht hob die Entscheidung auf. Der Grund: Die Jury hatte die Schadensersatzsumme nicht unter Berücksichtigung der FRAND-Anforderungen berechnet. Bei standardessentiellen Patenten muss genau geprüft werden, ob die verlangte Lizenzgebühr fair und angemessen ist. Diese Grundlage fehlte nach Ansicht des Gerichts.

Zweiter Prozess: 300 Millionen Dollar – und erneut aufgehoben

Im Jahr 2021 kam es zu einem zweiten Geschworenenprozess. Ziel war es, die Schadensersatzsumme neu zu bestimmen. Dieses Mal sprach die Jury Optis 300 Millionen US-Dollar zu.

Doch auch dieses Urteil blieb nicht bestehen. Apple ging erneut in Berufung. Das Berufungsgericht entschied, dass das zuständige Bezirksgericht der Jury fehlerhafte Anweisungen gegeben hatte. Aus diesem Grund wurde auch das zweite Urteil aufgehoben. Damit war klar, dass ein weiterer Prozess notwendig werden würde.

Dritter Geschworenenprozess: Apple gewinnt

Apple und Optis wurden zu einem dritten Geschworenenprozess zurückgeschickt. Dieser endete nun mit einem grundlegend anderen Ergebnis. Die Jury kam zu dem Schluss, dass Apple keines der fünf LTE-Patente verletzt hat, die seit 2019 Gegenstand der Klage waren.

Die Folge: Apple schuldet Optis keinen Schadenersatz.

In einer Stellungnahme gegenüber Reuters zeigte sich Apple zufrieden mit dem Urteil. Das Unternehmen dankte der Jury für ihre Zeit und erklärte, man freue sich darüber, dass die aus eigener Sicht falschen Ansprüche von Optis zurückgewiesen worden seien.

Apple äußerte sich außerdem kritisch über das Geschäftsmodell von Optis. Nach Darstellung von Apple stellt Optis keine eigenen Produkte her. Das Unternehmen betreibe ausschließlich Patentverwertung und verklage andere Firmen, darunter wiederholt Apple, um aus Sicht von Apple überhöhte Zahlungen zu erzielen.

Mögliche Berufung und Verfahren in Großbritannien

Trotz des aktuellen Erfolgs ist der Rechtsstreit nicht endgültig beendet. Es gilt als wahrscheinlich, dass Optis gegen das jüngste Urteil Berufung einlegen wird. Damit könnte der Fall erneut vor einem Berufungsgericht landen.

Parallel dazu läuft ein weiteres Verfahren in Großbritannien. Dort wurde Apple von einem britischen Gericht zur Zahlung von 502 Millionen US-Dollar an Optis verurteilt. Auch gegen dieses Urteil hat Apple Berufung eingelegt.

Der britische Oberste Gerichtshof soll den Fall im Juni 2026 verhandeln. Die Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die internationale Lizenzpraxis bei standardessentiellen Patenten haben.

Neuer Erfolg für Apple im langjährigen Patentstreit

Der dritte Prozess zwischen Apple und Optis markiert einen wichtigen Punkt im langjährigen Patentstreit. Nachdem zuvor Schadensersatzsummen von 506 Millionen und 300 Millionen US-Dollar ausgesprochen und jeweils wieder aufgehoben worden waren, endet das aktuelle Verfahren mit einem vollständigen Sieg für Apple.

Ob dieser Erfolg dauerhaft Bestand hat, hängt von möglichen weiteren Berufungen in den USA und vom Ausgang des Verfahrens in Großbritannien ab. Klar ist: Der Streit um LTE-Patente und die richtige Anwendung von FRAND-Regeln ist für Apple und Optis noch nicht endgültig abgeschlossen. (Bild: Shutterstock / Gorodenkoff)