Apple muss im Masimo Patentstreit 634 Millionen Dollar zahlen

Der Streit zwischen Masimo und Apple hat eine neue Stufe erreicht. Ein US Bundesgericht hat entschieden, dass Apple wegen der Verletzung mehrerer Masimo Patente rund um die Blut Sauerstoffüberwachung der Apple Watch 634 Millionen Dollar zahlen muss. Das Urteil zählt zu den höchsten Schadenersatzsummen im Verbrauchertechnologiebereich des Central District of California und erhöht den Druck auf Apple, das sich bereits seit Jahren mit dieser Thematik beschäftigt.

Der Konflikt zwischen Masimo und Apple reicht weit zurück. Immer wieder ging es um die Frage, ob die Apple Watch Technologien nutzt, die eigentlich Masimo gehören. Besonders sensibel ist der Bereich der Gesundheitsfunktionen, der für beide Unternehmen eine große Rolle spielt. Masimo sieht darin eindeutige Patentverletzungen. Apple widerspricht und spricht von grundlegenden technischen Unterschieden zwischen einem klinischen Patientenmonitor und einer Smartwatch. Das aktuelle Urteil macht deutlich, dass dieser Streit noch lange nicht beigelegt ist.

Apples Patentprobleme mit der Apple Watch

Ein zentrales Thema im Prozess war die Frage, ob die Apple Watch als Patientenmonitor gilt. Masimo argumentierte, dass die Funktionen der Uhr zur Überwachung der Herzfrequenz und zur Messung des Blutsauerstoffgehalts direkt in die Schutzrechte des Unternehmens fallen. Laut Masimo erfüllt die Apple Watch die technischen Anforderungen der Patente, da sie eine hohe Herzfrequenz im Ruhezustand mit einer Genauigkeit von 95 Prozent erkennen kann.

Apple hielt dagegen, dass ein Patientenmonitor eine kontinuierliche Überwachung leisten müsse und daher nicht mit einem Wearable vergleichbar sei. Die Apple Watch löst Warnungen nur aus, wenn Nutzende zehn Minuten lang stillhalten. Dieses Verhalten erfülle laut Apple nicht die Kriterien für die Klassifizierung als Patientenmonitor.

Masimo verwies zusätzlich auf interne Apple Dokumente, in denen die Uhr als weltweit am häufigsten verwendeter Herzfrequenzmesser bezeichnet wird. Außerdem stellte Masimo fest, dass Apple bestimmte Benachrichtigungsfunktionen angepasst habe, nachdem das Unternehmen von Masimos Patent erfahren hatte. Die Anwälte fragten, warum Apple nicht auf ältere Methoden zurückgegriffen habe, wenn es sich lediglich um eine Weiterentwicklung gehandelt hätte.

Die Jury folgte am Ende der Argumentation von Masimo. Sie stellte fest, dass Apple Pulsoximetrie Funktionen in 43 Millionen Geräte integriert hat und sprach Masimo 634 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Dieser Betrag liegt zwar unter dem Maximum der Forderung von 749 Millionen Dollar, aber weit über den 3 bis 6 Millionen Dollar, die Apple als angemessen betrachtete.

Masimo bezeichnete das Urteil als wichtigen Sieg zum Schutz des eigenen geistigen Eigentums. Apple kündigte an, Berufung einzulegen.

Eine lange Vorgeschichte mit vielen Wendungen

Der Konflikt zwischen Masimo und Apple zieht sich über Jahre durch verschiedene Gerichte und Behörden. Mehrfach landeten beide Unternehmen vor der International Trade Commission und vor US Bezirksgerichten.

Im Jahr 2023 kam es zu einem Milliardenprozess, der in einem Fehlprozess endete, weil die Jury kein einstimmiges Urteil erzielen konnte. Ein weiterer Streit vor der ITC führte zu einem Importverbot der Apple Watch in den USA. Apple reagierte darauf, indem die Blutsauerstoffmessung in den US-Modellen per Software deaktiviert wurde.

Der Konflikt ist keine Einbahnstraße. Im Oktober 2024 wurde Masimo selbst in einem separaten Verfahren für schuldig befunden, Apples Patente im Bereich Gesundheitstechnologie verletzt zu haben. Die Folge war ein Schadenersatz von nur 250 Dollar, der kaum praktische Bedeutung hatte.

Das aktuelle Urteil fällt zusammen mit einer neuen Anordnung der ITC, die Untersuchung möglicher Patentverletzungen durch die Apple Watch erneut aufzunehmen. Damit setzt sich eine Serie von Eskalationen fort, in der beide Unternehmen versuchen, ihre Positionen gegenüber einer der wichtigsten Produktkategorien von Apple zu stärken.

Die nächste Phase im Konflikt zwischen Apple und Masimo

Das Urteil von 634 Millionen Dollar markiert einen weiteren bedeutenden Schritt in einem der umfangreichsten und komplexesten Patentstreits der Technologiebranche. Der Ausgang beeinflusst nicht nur die Zukunft der Apple Watch, sondern auch die Strategie von Apple im Gesundheitsbereich. Da Apple bereits angekündigt hat, in Berufung zu gehen, ist absehbar, dass dieser Streit weitergeht. Gleichzeitig stärkt Masimo seinen Anspruch, Innovationen und geistiges Eigentum konsequent zu verteidigen. Wie sich dieser Fall weiterentwickelt, bleibt offen. Sicher ist nur, dass die Auseinandersetzung zwischen Masimo und Apple noch lange nicht vorbei ist. (Bild: Shutterstock / Wongsakorn 2468)