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Apple legt Berufung gegen App-Store-Urteil vom Mai ein

by Milan
5. Mai 2025
in News
Apple App Store Berufung

Bild: Shutterstock / HakanGider

Apple geht juristisch in die nächste Runde. Obwohl das Unternehmen bereits Änderungen am App Store vorgenommen hat, wie vom Gericht angeordnet, legt es jetzt offiziell Berufung gegen das Urteil ein. Hintergrund ist die jahrelange Auseinandersetzung mit Epic Games über die Regeln im App Store. Jetzt reagiert Apple auf eine Entscheidung vom 1. Mai 2025, die neue Vorgaben zur US App Store-Gestaltung enthielt.

Wenn du Apps nutzt oder entwickelst, betrifft dich das Thema direkt. Es geht um grundlegende Fragen: Wer kontrolliert, wie Zahlungen in Apps abgewickelt werden? Dürfen Anbieter frei auf günstigere Alternativen hinweisen? Und wie viel Einfluss darf ein Unternehmen wie Apple auf seine Plattform nehmen? Der Konflikt mit Epic Games zeigt, wie eng wirtschaftliche Interessen und rechtliche Vorgaben miteinander verknüpft sind – und dass Apple bereit ist, gegen unliebsame Entscheidungen juristisch vorzugehen.

Apple setzt Gerichtsanordnung um – legt aber gleichzeitig Berufung ein

Am 1. Mai 2025 entschied US-Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers, dass Apple bestimmte Änderungen im US App Store sofort umsetzen muss. Sie stellte fest, dass Apple sich nicht an frühere Verpflichtungen aus dem Prozess mit Epic Games gehalten hat. Ein Antrag auf Aufschub wurde abgelehnt. Apple wurde die Umsetzung der Maßnahmen nicht nur angeordnet, sondern auch klar gemacht, dass das Gericht keinen Spielraum für Verzögerungen lässt. Apple hat daraufhin die geforderten Änderungen umgesetzt. Parallel dazu reichte das Unternehmen jedoch Berufung gegen das Urteil ein. Wie zuerst von The Verge berichtet wurde, ging die Berufung beim United States District Court for the Northern District of California ein. Das Berufungsschreiben ist kurz und enthält hauptsächlich den Verweis auf den Fall – Aktenzeichen 4:20-cv-05640-YGR – sowie die Namen der Anwälte.

Worum es in der Sache geht

Im Kern betrifft das Urteil die sogenannten Anti-Steering-Regeln im App Store. Diese hatten Entwickler bislang daran gehindert, Nutzer auf alternative Zahlungswege außerhalb des App Stores hinzuweisen oder weiterzuleiten. In der Klage ging es genau um diesen Punkt: Apple soll Wettbewerber durch diese Regelung benachteiligt haben. Epic Games hatte Apple 2020 verklagt, weil es den Entwicklern untersagte, auf externe Zahlungsmethoden hinzuweisen. In dem darauffolgenden Prozess konnte Apple fast alle Punkte für sich entscheiden – mit einer Ausnahme: Das Gericht sah die Anti-Steering-Regel als wettbewerbswidrig an und verlangte 2021, dass Apple diese Praxis einstellt.

Streit um Umsetzung: Hat Apple das Urteil wirklich befolgt?

Apple behauptete später, dass es das Urteil umgesetzt habe. Epic Games war jedoch der Meinung, dass die Umsetzung den eigentlichen Zweck der Anordnung untergräbt. Statt Transparenz zu schaffen, habe Apple laut Epic die neuen Vorgaben mit zusätzlichen Hürden versehen, die die Wirkung des Urteils wieder zunichtemachten. Die Richterin folgte dieser Argumentation. In ihrer Entscheidung vom 1. Mai 2025 schrieb sie, Apple habe „neue wettbewerbswidrige Hindernisse“ geschaffen und es sei eine „grobe Fehleinschätzung“ gewesen zu denken, dass das Gericht dieses Vorgehen tolerieren würde (via The Verge).

Was Apple konkret ändern musste

Apple musste die Einschränkungen aufheben, die es Entwicklern bislang untersagten, auf alternative Bezahlmethoden hinzuweisen. Dadurch wurden Änderungen im App Store nötig, die direkte Links zu externen Zahlungsoptionen erlauben. Unternehmen wie Spotify haben bereits darauf reagiert und ihre Apps entsprechend angepasst. Nutzer können dort nun direkt bezahlen, ohne Apples In-App-Bezahlsystem nutzen zu müssen.

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Apple schweigt zur Berufung, Verfahren ungewiss

Die Berufung, die Apple nun eingelegt hat, betrifft nur das Urteil zu den App-Store-Regeln – nicht das separate Verfahren wegen möglicher Missachtung des Gerichts. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weder eine zeitliche Planung für das Berufungsverfahren noch eine Stellungnahme des Gerichts. Apple selbst hat sich ebenfalls nicht öffentlich zur Berufung geäußert. Trotz Berufung gilt: Die gerichtlichen Vorgaben müssen weiterhin eingehalten werden. Apple hofft aber offenbar darauf, durch das Berufungsverfahren zumindest Teile des Urteils aufheben zu können. Ob das gelingt, ist unklar. (Bild: Shutterstock / HakanGider)

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