Ein Bundesgeschworenengericht wird in Kürze über die Behauptung von Masimo verhandeln, dass Apple mit seiner Apple Watch Technologiepatente im Zusammenhang mit der Blutsauerstoffmessung verletzt habe. Die Verhandlung wird 10 Tage andauern. Der Prozess, der einem früheren Sieg von Masimo vor der Internationalen Handelskommission folgt, beginnt am Dienstag in Kalifornien.
Laut Bloomberg könnten bis zu eine Milliarde US-Dollar auf dem Spiel stehen, basierend auf den Verkaufszahlen bestimmter Versionen der Apple Watch und den Preisen der Sensormodule. Berichten zufolge haben sich beide Seiten darauf geeinigt, die Vorlage von Beweisen für angemessene Lizenzgebühren zu verschieben. Tim Cook könnte als Zeuge in dem Verfahren vor dem US-Bezirksgericht für den Central District of California geladen werden. Laut den Gerichtsunterlagen von Masimo wird sich der Prozess auf die Apple Watch SE und die Apple Watch Series 4 bis 7 konzentrieren.
Apple: „Masimo ist es nicht gelungen die eigene Smartwatch erfolgreich zu vermarkten“
Apple behauptet in seiner Klageerwiderung, dass „kein Stück“ der Technologie von Masimo „jemals für das Design, die Entwicklung oder die Vermarktung der Apple Watch verwendet wurde“. Masimo und seine Tochtergesellschaft Cercacor hätten „fälschlicherweise versucht, diesen Rechtsstreit als Manöver zu nutzen, um den Weg für ihre Smartwatch zu ebnen“. Dass es Masimo „nicht gelungen ist, eine Smartwatch erfolgreich zu vermarkten“, so Apple in seiner Klageschrift, „ist allein deren Schuld“. In dem Fall geht es auch um die Frage, ob Apple vertrauliche Informationen von Masimo durch Michael O’Reilly und Marcelo Lamego erhalten und verwendet hat. O’Reilly war fünf Jahre lang Chief Medical Officer bei Masimo, bevor er 2013 von Apple eingestellt wurde.
Masimo: Der Verkauf der Apple Watch soll verboten werden
Lamego war Forschungsleiter bei Masimo und technischer Leiter bei Cercacor, bevor er 2014 zu Apple wechselte. In der vorgerichtlichen Klageschrift von Apple heißt es, die Apple Watch sei „einschließlich ihrer Gesundheitssensoren weit in der Entwicklung“ gewesen, als die beiden Männer eingestellt wurden. Lamego habe das Unternehmen nach „nur sechs Monaten“ verlassen. In der Klage des Unternehmens heißt es weiter, dass keiner der beiden Männer „bei Apple etwas falsch gemacht“ habe und dass Masimo versuche, „ihren Ruf zu beschmutzen“. Dieses Verfahren ist unabhängig von der ähnlichen Klage von AliveCor, in der die ITC argumentiert, dass der Verkauf der Apple Watch wegen Patentverletzung verboten werden sollte. Es ist auch unabhängig von der „Vergeltungsklage“, die Apple im Oktober 2022 gegen Masimo eingereicht hat. (Bild: Apple)
