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Kartellrecht: EU-Kommission bereitet Anklage gegen Apple vor

by Milan
4. März 2021
in Rumors
Kartellrecht

Mild brexit Europe. Collapse of the European Union. EU flag on the background of the judges gavel. Free Europe and out of it.

Die Europäische Kommission steht angeblich kurz vor der Ankündigung, Apple kartellrechtlich anzuklagen, nachdem sie den Vorwurf seitens Spotify untersucht hat. Der Vorwurf lautet, Apple würde Apple Music Konkurrenten unfair behandeln und benachteiligen.

Seit Mai 2019 untersucht die Kartellbehörde der Europäischen Union einen Vorwurf von Spotify, wonach Apple Konkurrenten unfair behandelt. Nun wird berichtet, dass in den kommenden Wochen eine Entscheidung angekündigt werden könnte. Laut Reuters erklärten zwei Quellen, dass Apple möglicherweise eine so genannte Mitteilung der Beschwerdepunkte zugestellt wird. Dieses so bezeichnete „charge sheet“ enthält typischerweise ein Bußgeld aber auch, welche Maßnahmen das Unternehmen ergreifen muss, um seine wettbewerbswidrigen Praktiken zu beenden. Es gibt noch keine Bestätigung für ein Bußgeld oder eine Anklage. 

Apple & Kartellrecht: Auch Großbritannien will ermitteln

Auch gibt es keinen Hinweis darauf, welche Maßnahmen von Apple gefordert werden. Reuters berichtet jedoch, dass die EU ihren Quellen zufolge Änderungen an Apples Geschäftsmodell erzwingen könnte – notfalls per Klage. Spotify hat sich ursprünglich darüber beschwert, dass Apple den Zugang zu seinen Technologien wie Siri einschränkt. Im Jahr 2020 erklärte Spotify CEO Daniel Ek, dass es dem Unternehmen nun erlaubt sei, „endlich Siri zu nutzen, um Sprachunterstützung einzubauen.“ Die Nachricht über die angebliche Entscheidung der EU kommt kurz nachdem Großbritannien eine ähnliche wettbewerbsrechtliche Untersuchung angekündigt hat. Die britische Wettbewerbs- und Marktaufsichtsbehörde ist die jüngste, die kartellrechtliche Untersuchungen gegen Apple einleitet. (Photo by AndreyPril / Bigstockphoto)

  • Epic Games reicht EU-Kartellbeschwerde gegen Apple ein
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