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Die Europäische Kommission hat heute mitgeteilt, dass zwei formelle kartellrechtliche Untersuchungen in Bezug auf Apples App Store und das mobile Zahlungssystem Apple Pay eingeleitet wurden.
Die erste Untersuchung konzentriert sich darauf, ob Apples Vorgaben für App-Entwickler zum Vertrieb von Apps über den App Store gegen die EU-Wettbewerbsregeln verstoßen. Dabei soll insbesondere das In-App-Kauf-System analysiert werden. Gegenstand der Untersuchung sei auch die Beschränkung der Möglichkeiten, wonach Entwickler ihren iPhone- und iPad-Nutzern Kaufoptionen außerhalb des App Stores anbieten können. Die Einleitung der Untersuchung folgt auf zwei Beschwerden, die von Spotify und dem E-Book-Vertrieb Kobo eingereicht wurden. So heißt es in der Pressemitteilung:
Die für die Wettbewerbspolitik zuständige Executive-Vizepräsidentin Margrethe Vestager erklärte: “Mobile Anwendungen haben die Art und Weise, wie wir auf Inhalte zugreifen, grundlegend verändert. Apple legt die Regeln für die Verbreitung von Apps an Nutzer von iPhones und iPads fest. Es scheint, dass Apple eine ‘Gatekeeper’-Rolle erhalten hat, wenn es um die Verteilung von Apps und Inhalten an die Nutzer von Apples beliebten Geräten geht. Wir müssen sicherstellen, dass die Regeln von Apple den Wettbewerb auf Märkten nicht verzerren, auf denen Apple mit anderen App-Entwicklern konkurriert, zum Beispiel mit seinem Musik-Streaming-Dienst Apple Music oder mit Apple Books. Ich habe daher beschlossen, die Regeln von Apples App Store und ihre Übereinstimmung mit den EU-Wettbewerbsregeln genau unter die Lupe zu nehmen”.
Auch Apple Pay steht im Visier der EU-Kommission
Neben dem App Store soll auch der mobile Zahlungsdienst Apple Pay genauestens unter die Lupe genommen werden. Demnach wird die Europäische Kommission Apple Pay untersuchen, da es Bedenken hinsichtlich der Geschäftsbedingungen gibt. Darüber hinaus stellt die Europäische Kommission fest, dass Apple Pay die einzige mobile Zahlungslösung auf einem Apple-Gerät mit NFC-Technologie ist. Als Reaktion auf die Ankündigungen gab ein Sprecher von Apple folgende Erklärung ab:
Wir haben den App Store mit zwei Zielen vor Augen entwickelt: dass er ein sicherer und vertrauenswürdiger Ort für Kunden ist, um Apps zu entdecken und herunterzuladen und eine großartige Geschäftsmöglichkeit für Unternehmer und Entwickler.
Wir sind zutiefst stolz auf die zahllosen Entwickler, die durch unsere Plattform Innovationen und Erfolge erzielt haben. Und während wir zusammengewachsen sind, haben wir weiterhin innovative neue Dienste – wie Apple Pay – bereitgestellt, die das beste Kundenerlebnis bieten und gleichzeitig branchenführende Standards für Datenschutz und Sicherheit erfüllen.
Es ist enttäuschend, dass die Europäische Kommission unbegründete Beschwerden von einer Handvoll Unternehmen vorbringt, die einfach nur eine Gratisfahrt wollen und nicht nach den gleichen Regeln spielen wollen wie alle anderen. Wir halten das nicht für richtig – wir wollen gleiche Wettbewerbsbedingungen aufrechterhalten, unter denen jeder mit Entschlossenheit und einer großartigen Idee erfolgreich sein kann.”
Zu welchem Ergebnis die EU-Kommission kommen wird, bleibt natürlich vorerst ungewiss. Da keine gesetzliche Frist für die Beendigung der kartellrechtlichen Untersuchung gesetzt wurde, könnte diese Prozess noch länger andauern. (Photo by Andrey_Kuzmin / Bigstockphoto)
