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Apple gerät in der EU unter Druck. Die Europäische Kommission hat das Unternehmen wegen Verstoßes gegen das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) mit einer Strafe von 500 Millionen Euro belegt. Der Vorwurf: Apple behindert App-Entwickler dabei, ihre Nutzer auf alternative Bezahlmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen. Die EU verlangt Änderungen. Sollte Apple nicht reagieren, drohen weitere Konsequenzen.
Im Rahmen des Digital Markets Act wurde Apple offiziell eine Strafe von 500 Millionen Euro auferlegt. Grund dafür ist die sogenannte Anti-Steering-Politik im App Store, durch die Entwickler daran gehindert werden, ihre Kunden über günstigere oder alternative Bezahlwege außerhalb von Apples Plattform zu informieren. Die EU sieht darin einen klaren Verstoß gegen das neue Gesetz und fordert Apple nun zu Änderungen auf. Dabei geht es nicht nur um rechtliche Fragen, sondern auch um das grundsätzliche Verhältnis zwischen großen Plattformbetreibern und denjenigen, die auf ihnen arbeiten.
Was bedeutet Anti-Steering eigentlich?
Anti-Steering bezeichnet in diesem Zusammenhang Regeln, die es App-Entwicklern verbieten, Nutzer direkt auf Kaufoptionen außerhalb des App Stores aufmerksam zu machen. Das betrifft zum Beispiel Hinweise auf ein günstigeres Abo auf der eigenen Website oder die Möglichkeit, digitale Inhalte dort zu erwerben. Apple hat solche Hinweise in seinen App Store-Richtlinien bisher untersagt. Genau das steht im Widerspruch zum Digital Markets Act. Der DMA verpflichtet sogenannte Gatekeeper – also große digitale Plattformen wie Apple – dazu, Entwickler über ihre Apps kostenlose Informationen zu alternativen Kaufoptionen geben zu lassen. Ziel ist es, Monopolstellungen abzubauen und fairen Wettbewerb zu fördern.
Warum genau wurde Apple bestraft?
Die EU-Kommission führt an, dass Apple systematisch verhindert hat, dass Entwickler die Möglichkeiten des DMA nutzen. Die Entwickler konnten nicht in vollem Umfang von den Vorteilen profitieren, die ihnen alternative Vertriebskanäle bieten würden. Es ging also nicht nur um technische Regeln, sondern auch um wirtschaftliche Hürden. Laut EU erhebt Apple auf Käufe, die außerhalb der App getätigt werden, derzeit eine Provision von über 17 Prozent. Das widerspricht dem Grundgedanken des DMA, der kostenlose Hinweise auf alternative Kaufmöglichkeiten vorschreibt. Zusätzlich bemängelt die Kommission, dass Apple kommerzielle und technische Einschränkungen eingebaut hat, die App-Anbieter davon abhalten, andere Vertriebswege zu nutzen.
Welche Folgen hat das für Apple?
Neben der Geldstrafe muss Apple alle relevanten Beschränkungen aufheben, die mit der Anti-Steering-Politik zusammenhängen. Das heißt konkret: Entwickler sollen ihre Nutzer frei und ohne Einschränkungen über andere Bezahlmöglichkeiten informieren dürfen. Dazu zählen sowohl technische Anpassungen als auch Änderungen in den Vertragsbedingungen mit den App-Anbietern. Darüber hinaus hat die EU festgestellt, dass Apple seine Verpflichtungen zur Öffnung des iOS-Systems nicht ausreichend erfüllt hat. Der Konzern habe es Drittanbieter-Marktplätzen zu schwer gemacht, sich auf dem System zu etablieren. Entwickler werden laut EU-Kommission durch die sogenannten alternativen Geschäftsbedingungen abgeschreckt – dazu zählt unter anderem die sogenannte Core Technology Fee, eine neue Abgabe für die Nutzung zentraler Apple-Technologien.
Was sagt Apple dazu?
Apple kann nun auf die Entscheidung der EU reagieren. Die Strafe ist noch nicht endgültig, es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung, auf die das Unternehmen formal antworten darf. Eine gute Nachricht für Apple: Die EU hält einige bereits angekündigte Änderungen am iOS-System für ausreichend. Dazu gehören neue Einstellungen zur Auswahl des Standardbrowsers, die Möglichkeit, System-Apps wie Safari zu deinstallieren, und Änderungen bei den Standard-Apps für Anrufe und Nachrichten.
Apple im Fokus der Regulierer
Apple steht jetzt unter Beobachtung. Sollte das Unternehmen nicht zeitnah auf die Forderungen der EU reagieren, drohen weitere Bußgelder. Die Kommission hat bereits deutlich gemacht, dass sie die Einhaltung des Digital Markets Act konsequent durchsetzen will. Für Apple ist die Situation heikel. Es geht nicht nur um Geld, sondern um die Kontrolle über das eigene Ökosystem. Die kommenden Monate dürften zeigen, wie weit Apple bereit ist, sich den neuen Regeln in Europa zu beugen – oder ob es erneut zu einem Konflikt kommt. (Photo by ginasanders / Bigstockphoto)
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