Apple soll 570 Millionen US-Dollar (500 Millionen Euro) Strafe zahlen – wegen angeblicher Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) der EU. Die Entscheidung sorgt für Diskussionen, denn laut einem Bericht von POLITICO hat Apple bereits 2024 versucht, mit der EU in den Dialog zu treten und Lösungen anzubieten. Die Strafe kam trotzdem. Jetzt geht der Konzern in Berufung. Ein Blick auf die Hintergründe zeigt, dass die Sache nicht so eindeutig ist, wie es auf den ersten Blick scheint.
Mit dem DMA will die Europäische Union die großen Tech-Konzerne stärker regulieren. Apple zählt dabei zu den sogenannten Gatekeepern – Plattformen mit besonders viel Marktmacht, die laut EU mehr Wettbewerb zulassen sollen. Soweit nachvollziehbar. Doch Regulierung ist das eine, Gesprächsbereitschaft das andere. Apple scheint 2024 genau diesen Dialog gesucht zu haben – und wurde offenbar ignoriert.
Apple schlug Maßnahmen vor – keine klare Rückmeldung von der EU
Dem POLITICO-Bericht zufolge reichten Apple-Manager bereits 2024 eine Reihe von Vorschlägen bei der EU ein. Ziel war es, bestehende Vorgaben besser zu erfüllen. Besonders deutlich wird das am Thema Kommunikation zwischen App-Entwicklern und Nutzern: Apple bot an, Einschränkungen zu lockern, um Entwicklern mehr Freiheit zu geben. Doch die Reaktion der EU fiel aus – oder wurde zumindest verzögert. Die Kommission bat Apple, das Vorhaben erst einmal zurückzustellen, bis Rückmeldungen von Entwicklerseite vorliegen würden. Danach blieb es weitgehend still. Aus Apples Sicht entstand so der Eindruck, dass man kein echtes Interesse an einem konstruktiven Austausch hatte. Ein Brief von Oktober 2024 an leitende Beamte der Generaldirektionen Connect und Wettbewerb zeigt, wie ernst Apple die Situation nahm. In dem Schreiben heißt es, dass die zuständigen Fallteams der EU-Kommission bereits zu diesem Zeitpunkt klar gemacht hätten: Eine Geldstrafe sei beschlossene Sache – egal, welche Vorschläge noch folgen würden (via POLITICO).
Die EU bleibt bei ihrer Linie – mit fragwürdiger Begründung
Die EU-Kommission erklärte auf Anfrage von POLITICO, ihre Tür stehe „immer offen“. Gleichzeitig stellte Sprecherin Lea Zuber klar, dass allein Apple für die Einhaltung der Regeln verantwortlich sei. Die Strafe betreffe ausschließlich konkrete Verstöße – nicht etwa hypothetische oder angekündigte Maßnahmen. Das klingt zunächst plausibel. Aber es wirft auch Fragen auf: Wenn die EU wirklich offen für Gespräche war, warum gab es dann keine klaren Rückmeldungen auf Apples Vorschläge? Und warum wird ein Unternehmen bestraft, das offensichtlich versucht hat, rechtzeitig Lösungen zu präsentieren? Dass Apple in diesem Zusammenhang das Gefühl hatte, abgeblockt worden zu sein, wirkt angesichts der beschriebenen Abläufe nachvollziehbar.
Apple wollte reden – doch die EU hörte offenbar nicht zu
Die EU betont, dass sie neutral und regelbasiert vorgeht. Doch der Umgang mit Apple wirkt aus heutiger Sicht nicht gerade offen oder partnerschaftlich. Wenn ein Unternehmen bereits 2024 konkrete Schritte vorschlägt, diese aber ignoriert werden und stattdessen eine hohe Strafe folgt, dann stellt sich die Frage, wie ernst es die EU mit ihrer angeblich offenen Tür wirklich meint. Apple steht nun vor einem langwierigen Berufungsverfahren. Die Argumente auf beiden Seiten werden dort detailliert geprüft. Aber schon jetzt zeigt sich: Die EU hat zwar das letzte Wort, aber nicht automatisch recht. Wer sich die Fakten anschaut, erkennt schnell, dass Apple hier nicht nur als Regelbrecher auftritt – sondern auch als Konzern, der bereit war, sich anzupassen, aber offenbar gegen eine Wand lief. (Bild: Shutterstock / daily_creativity)
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