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Apple verletzte ein Patent des Medizintechnikunternehmens Masimo, als es Apple Watch Modelle auf den Markt brachte, die mit Lichtsensoren den Sauerstoffgehalt im Blut messen. Das entschied nun ein Richter der International Trade Commission (ITC) am Dienstag.
Masimo, das Pulsoximetriegeräte entwickelt, ist in einen anhaltenden Streit mit Apple über verschiedene Gesundheitsfunktionen in einigen Apple Watch Modellen verwickelt und hat darauf gedrängt, die Modelle in den USA zu verbieten. Masimo hat sich auf medizinische Pulsoximetriegeräte spezialisiert. Die Pulsoximetrie ist eine Funktion, die Apple mit dem Modell Series 6 in die Apple Watch aufgenommen hat. Die Funktion, die in der Series 6 und späteren Apple Watch Modellen zu finden ist, nutzt Licht, um den Sauerstoffgehalt im Blut zu messen und ergänzt die Funktionen zur Überwachung der Herzfrequenz und des EKGs. Im Juni 2021 reichte Masimo eine Patentverletzungsklage bei der ITC ein, um die Einfuhr der Apple Watch Series 6 aufgrund von Patentverletzungen im Zusammenhang mit der Blutsauerstoffüberwachung zu stoppen. In der Entscheidung vom Dienstag kam der Richter zu dem Schluss, dass vier weitere Patente nicht verletzt wurden.
Wird das Einfuhrverbot der Apple Watch durchgesetzt?
Die ITC wird nun prüfen, ob sie ein Importverbot für Apple Watch Modelle verhängen soll, die die Funktion zur Überwachung des Blutsauerstoffs enthalten, so der Medizinproduktehersteller. Die endgültige Entscheidung wird für den 10. Mai erwartet. Joe Kiani, CEO von Masimo, äußerte sich in einer Erklärung gegenüber MD+DI wie folgt:
Wir freuen uns, dass der Richter die Verletzung der Pulsoximetrie-Technologie von Masimo durch Apple anerkannt und diesen wichtigen ersten Schritt zur Rechenschaft getan hat. Die heutige Entscheidung sollte dazu beitragen, die Fairness auf dem Markt wiederherzustellen. Apple hat in ähnlicher Weise gegen die Technologien anderer Unternehmen verstoßen und wir glauben, dass das heutige Urteil Apple als ein Unternehmen entlarvt, das die Innovationen anderer Unternehmen nimmt und neu verpackt.
Gegenüber Reuters erklärte Apple:
Wir sind mit der heutigen Entscheidung nicht einverstanden und freuen uns auf eine vollständige Überprüfung durch die Kommission.
Masimo hatte Apple zunächst im Januar 2020 verklagt und dem Unternehmen vorgeworfen, Geschäftsgeheimnisse zu stehlen und Erfindungen von Masimo missbräuchlich zu nutzen. In der Klage behauptete Masimo, dass Apple heimlich Masimo-Mitarbeiter abgeworben und patentierte Masimo-Technologien bei der Entwicklung der in der Apple Watch verwendeten Sensoren verwendet habe. (Bild: Apple)
