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Das Medizintechnik-Unternehmen Masimo befindet sich in einem laufenden Rechtsstreit mit Apple. Grund dafür sind einige der Gesundheitsfunktionen, die in der Apple Watch integriert sind. Nun strebt Masimo ein Verkaufsverbot für die Apple Watch Series 6 an.
Wie Bloomberg nun berichtet, hat Masimo eine neue Patentverletzungsklage bei der United States International Trade Commission (ITC) eingereicht, in der die ITC aufgefordert wird, die Importe der Apple Watch Series 6 zu stoppen. Laut dem Pulsoximetrie-Unternehmen verstößt die Apple Watch Series 6 gegen fünf Masimo-Patente, die sich auf die Überwachung des Blutsauerstoffs beziehen. Das Unternehmen hat sich auf medizinische Pulsoximetrie-Geräte spezialisiert. Die Pulsoximetrie ist eine Funktion, die Apple mit dem Series 6 Modell zur Apple Watch hinzugefügt hat.
Masimo wirft Apple Verzögerungstaktik vor
Cupertinos Smartwatch nutzt Licht, um die Menge an Sauerstoff im Blut zu erkennen, wobei sich die Funktion mit der Herzfrequenzüberwachung und EKG-Funktionen verbindet. Masimo verklagte Apple erstmals im Januar 2020 und beschuldigte das Unternehmen, Geschäftsgeheimnisse zu stehlen und Masimos Erfindungen missbräuchlich zu nutzen. Masimos Patente werden nun vom U.S. Patent and Trademark Office geprüft, da sie laut Apple keine neuen Erfindungen abdecken. Der Fall ist also auf Eis gelegt, bis dieser Prozess abgeschlossen ist. Masimo hat im Zuge dessen behauptet, dass Apple versucht, weitere Apple Watch Modelle zu verkaufen, indem es das Gericht dazu bringt, das Gerichtsverfahren zu verzögern, bis die Patente validiert sind. Die Verzögerung durch das Patentamt hat Masimo dazu veranlasst, auch bei der ITC zu klagen, da die ITC die Untersuchung schneller durchführt.
Masimo: “Apple Watch Series 6 Verbot hat keinen Einfluss auf die Öffentlichkeit”
ITC-Fälle werden in der Regel in 15 bis 18 Monaten abgeschlossen. Aufgrund der Geschwindigkeit, mit der die Fälle untersucht werden, bleibt dem Patentamt keine Zeit, sich einzuschalten, sollte Apple ebenfalls versuchen, diese Ansprüche anzufechten. In der vorherigen Klage behauptete Masimo, dass Apple heimlich Masimo-Mitarbeiter abgeworben und patentierte Masimo-Technologie bei der Entwicklung der in der Apple Watch verwendeten Sensoren verwendet hat. Darüber hinaus teilte das Pulsoximetrie-Unternehmen der ITC mit, dass ein Verbot der Apple Watch Series 6 keinen Einfluss auf die Öffentlichkeit haben wird, da die Pulsoximetrie-Funktionalität des Geräts “nicht essentiell für die öffentliche Gesundheit oder das Wohlergehen” ist und die Blutsauerstoffüberwachung der Apple Watch kein echtes Medizinprodukt ist. Demnach dürfte die weitere Entwicklung sicherlich spannend bleiben. Du hast noch keine Apple Watch? Dann schau doch in unserer Amazon Storefront vorbei – viel Spaß beim Stöbern. (Photo by Luiza Kamalova / Bigstockphoto)
