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Apple und andere große Tech-Unternehmen haben offiziell bestätigt, dass sie den neuen EU-Vorschriften, insbesondere dem Digital Markets Act (DMA), unterliegen. Dies bedeutet, dass sie unter Anderem die Regeln für Messaging-Apps akzeptieren müssen. Die Europäische Kommission hat sechs Unternehmen genannt, darunter Apple und Google, die sich offiziell dem Gesetz unterwerfen müssen. Diese Entwicklung hat weitreichende Auswirkungen auf den digitalen Raum und den Schutz der Verbraucher sowie auf Innovationen und den fairen Wettbewerb in der EU.
Der Digital Markets Act (DMA) ist am 01. November 2022 in Kraft getreten und seit dem 02. Mai 2023 anwendbar. Das Gesetz betrifft Unternehmen, die als “Gatekeeper” definiert sind und eine marktbeherrschende Stellung im Online-Bereich haben. Eine der Hauptanforderungen des DMA ist die Interoperabilität von Messaging-Apps. Darüber hinaus gibt es weitere Regelungen, wie beispielsweise den Zugang zu Drittanbieter App Stores. Unternehmen, die den DMA-Bestimmungen nicht nachkommen, können Untersuchungen und Sanktionen durch die EU ausgesetzt sein.
Gatekeeper im Fokus
Gemäß den DMA-Regeln müssen Unternehmen wie Apple, die als Gatekeeper qualifiziert sind, bestimmte Änderungen vornehmen. Dazu gehört beispielsweise die Zulassung von App Stores von Drittanbietern und die Möglichkeit des Side-Loadings von Apps auf iPhones. Darüber hinaus müssen Apple und andere Tech-Gatekeeper den Entwicklern erlauben, alternative Bezahlsysteme zu nutzen, anstatt sie zur Verwendung des eigenen Systems zu zwingen. Die DMA-Regeln zielen auch darauf ab, den Wettbewerb zu fördern, indem die Gatekeeper daran gehindert werden, ihre eigenen Dienste gegenüber denen der Konkurrenz zu bevorzugen.
Apple im Wandel: Die Auswirkungen der DMA-Regeln
Die EU definiert Gatekeeper als große Online-Plattformen mit einer erheblichen Nutzerbasis und einer hohen Marktkapitalisierung. Der Zweck des DMA ist es, faire Bedingungen für konkurrierende Dienste zu schaffen und den Verbraucherschutz zu gewährleisten. Unternehmen, die gegen die DMA-Regeln verstoßen, können mit Geldbußen von bis zu 10% ihres weltweiten Umsatzes belegt werden, bei Wiederholungstaten kann die Strafe auf 20% erhöht werden. Die EU wird nun ebenfalls den Gatekeeper-Status der Unternehmen bestätigen und die Bestätigung bis zum 06. September 2023 bekannt geben. Anschließend haben die Unternehmen sechs Monate Zeit, um die DMA-Regeln zu erfüllen. Apple hat bereits an einer Anhörung teilgenommen, bei der es um eine Beschwerde von Spotify bezüglich des Anti-Steering von Apple Music ging. Dieses Thema fällt ebenfalls unter die DMA-Regeln. (Photo by Unsplash / Carles Rabada)
