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Apple bekommt im Streit um mutmaßlich gestohlene Geschäftsgeheimnisse früher Einblick in OpenAIs Unterlagen als im regulären Verfahren vorgesehen. Richter Edward Davila hat dem Antrag teilweise stattgegeben – die Forschungsakten zu OpenAIs Hardware bleiben aber vorerst zu.
Im Juli hatte Apple OpenAI wegen der Entwicklung von KI-Hardware verklagt. Beklagt sind die früheren Apple-Mitarbeiter Chang Liu und Tang Yew Tan, die OpenAI Foundation, die OpenAI Group und io Products. Apple wirft ihnen vor, vertrauliche Informationen über Apple-Produkte genutzt zu haben, um OpenAIs eigene Hardware voranzubringen.
Im August hat Apple erneut darauf gedrängt, Zeugen und Unterlagen schon vor dem regulären Verfahren prüfen zu dürfen. Am 13. Oktober hat das Bundesbezirksgericht für den Northern District of California darüber entschieden. Der Beschluss im Verfahren 5:26-cv-07078 (Dokument 175) gibt Apples Antrag teilweise statt. Die für den 14. Oktober angesetzte Anhörung dazu hat Davila aufgehoben und ohne mündliche Verhandlung entschieden.
Das Wichtigste in Kürze
- Apple erhält frühzeitig forensische Abbilder, Unterlagen zu OpenAIs Bewerbungsgesprächen mit Apple-Mitarbeitern und Chatverläufe von Chang Liu.
- Liu, Tan und Yu-Ting „Alyssa“ Peng müssen sich befragen lassen, ebenso Vertreter von OpenAI und io Products.
- Abgelehnt ist der frühe Zugriff auf OpenAIs Forschung zu Metalloberflächen, Energiemanagement und Akkus.
- Alles rund um den Begriff „Apple Originated Information“ stellt das Gericht zurück, Apple muss ihn binnen fünf Tagen enger fassen.
Was Apple jetzt bekommt
Die Beklagten müssen alle forensischen Abbilder herausgeben, die sie zum Streitgegenstand bereits gesichert haben. Dazu zählen auch die Abbilder, die OpenAIs eigener Gutachter untersucht hat. Hinzu kommen Unterlagen, mit denen OpenAI Bewerbungsgespräche mit Apple-Kandidaten für seine Gruppe für Consumer-Hardware geführt hat: Checklisten, Leitfäden, Skripte und Zusammenfassungen der Gespräche.
Außerdem erhält Apple die Unterhaltungen über den Messenger LINE zwischen Chang Liu und Yu-Ting „Alyssa“ Peng seit dem 1. Januar 2026. Liu, Tan und Peng müssen sich in Befragungen unter Eid zu eng eingegrenzten Themen äußern. OpenAI und io Products müssen Vertreter benennen, die zu Positionen und Zuständigkeiten der beteiligten Personen aussagen.
| Frist | Was fällig wird |
|---|---|
| 18. Oktober 2026 | Bereits gesammeltes Material, Apples engere Definition von „Apple Originated Information“ |
| 27. Oktober 2026 | Übrige Unterlagen, 14 Tage nach dem Beschluss |
| 30 Tage nach den Antworten | Befragungen von Liu, Tan, Peng und den Unternehmensvertretern |
Was Davila abgelehnt hat
Nicht durchgesetzt hat sich Apple mit dem Wunsch, früh in OpenAIs Forschung zu Metalloberflächen, Energiemanagement und Akkus für Consumer-Hardware zu schauen. Diese Fragen gehören laut Beschluss in die reguläre Beweisaufnahme. Auch die Befragung eines vierten Zeugen hat das Gericht abgelehnt.
Die Anfragen, die sich auf „Apple Originated Information“ stützen, hat Davila zurückgestellt. Den Begriff hält er in der jetzigen Fassung für zu unbestimmt. Insgesamt nennt er Apples Anfragen weiterhin recht breit, ihre Erfüllung wäre für die Beklagten entsprechend aufwendig.
Ob die frühen Befragungen auf die gesetzlichen Obergrenzen für Zeugenbefragungen angerechnet werden, hat Davila nicht zu Apples Gunsten entschieden. Anträge auf zusätzliche Befragungen will er später prüfen.
Apple gewinnt Tempo, nicht den Kern
Ich halte den Beschluss für einen Teilerfolg, dessen Gewicht vor allem in der Geschwindigkeit liegt. Apple kann jetzt prüfen, wie OpenAI Gespräche mit Apple-Mitarbeitern geführt hat und was in Lius Chats steht – also genau die Punkte, mit denen Apple den Vorwurf des Abwerbens von Wissen untermauern will. Diese Unterlagen sollen helfen, den Antrag auf einstweilige Verfügung zu stützen, über den der Beschluss nicht entscheidet.
Der Teil, der für OpenAI am heikelsten wäre, bleibt dagegen verschlossen. Ein früher Blick in die Forschung an Gehäuse, Energieversorgung und Akku hätte Apple Einblick in den Entwicklungsstand der Hardware von OpenAI gegeben. Davila verweist das in das normale Verfahren.
Hätte Apple schon jetzt in OpenAIs Hardware-Forschung schauen dürfen, oder hat Davila die Grenze an der richtigen Stelle gezogen? Widersprich mir gern in den Kommentaren.
