Apple kurz vor Durchbruch im App-Store-Konflikt mit der EU Apfelpatient

Apple hat in Europa seit Monaten mit den Folgen des Digital Markets Act (DMA) zu kämpfen. Der Konzern steht unter Druck, die Regeln für den App Store anzupassen. Nach einer Strafe von 500 Millionen Euro im April und der Drohung weiterer täglicher Strafzahlungen hat Apple zuletzt weitreichende Änderungen vorgestellt. Jetzt scheint sich abzuzeichnen, dass diese Maßnahmen ausreichen könnten, um die EU-Kommission zu überzeugen.

Im Streit um die Einhaltung des DMA durch Apple gibt es Bewegung. Wie Reuters unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen berichtet, könnten die zuletzt eingeführten App-Store-Regeln in der Europäischen Union die Zustimmung der EU-Behörden erhalten. Eine Entscheidung der Kommission wird demnach in den kommenden Wochen erwartet – auch wenn sich der genaue Zeitpunkt noch ändern kann. Sollten die neuen Maßnahmen als ausreichend eingestuft werden, entgeht Apple weiteren Strafzahlungen.

EU zeigt sich offenbar zufrieden mit Apples neuen Regeln

Die jüngsten Änderungen von Apple betreffen zentrale Kritikpunkte der EU. Im Fokus stand bisher vor allem der eingeschränkte Zugang für Entwickler zu alternativen Zahlungsoptionen und die Art und Weise, wie Apple Gebühren erhebt. Genau hier hat der Konzern angesetzt:

Apple erlaubt es Entwicklern nun, Nutzer direkt über externe Zahlungsmethoden zu informieren. Diese Möglichkeit war zuvor stark eingeschränkt und wurde von der EU als wettbewerbswidrig eingestuft.
Darüber hinaus hat Apple das Gebührenmodell im App Store grundlegend überarbeitet. Die bisherigen Abgaben wurden aufgeteilt in drei neue Komponenten: eine Erstakquisitionsgebühr, eine Store-Servicegebühr und eine sogenannte Kerntechnologieprovision. Diese neue Struktur soll laut Apple für mehr Transparenz sorgen.

Laut dem Reuters-Bericht sehen Personen mit direkter Kenntnis der laufenden Prüfung in diesen Maßnahmen einen möglichen Wendepunkt. Die Änderungen gelten als ausreichend, um die Forderungen des DMA formal zu erfüllen. Sollte die Kommission das ebenfalls so sehen, würde Apple keine weiteren Strafen zahlen müssen.

Die Strafe bleibt vorerst – Apple legt Berufung ein

Trotz der erwarteten Zustimmung zu den neuen Regelungen bleibt die ursprüngliche Geldstrafe von 500 Millionen Euro bestehen. Apple hat dagegen Berufung eingelegt. Der Konzern argumentiert, dass die EU in ihrer Entscheidung über das Ziel hinausschieße und Anforderungen stelle, die über das gesetzlich Notwendige hinausgehen. Auch wenn die jüngsten Anpassungen als DMA-konform gelten könnten, ist der Konflikt also nicht vollständig gelöst. Im Rahmen des Berufungsverfahrens will Apple weiterhin gegen die aus seiner Sicht überzogene Auslegung des DMA vorgehen.

Apple erfüllt Vorgaben – doch der Streit geht weiter

Apple bewegt sich in Richtung Kompromiss mit der EU, ohne die juristische Auseinandersetzung aufzugeben. Die App-Store-Regeln wurden angepasst, die zentralen Forderungen der Regulierungsbehörde zumindest formal erfüllt. Sollte die Kommission in den kommenden Wochen grünes Licht geben, könnte Apple weitere Strafzahlungen vermeiden. Ob damit jedoch langfristig Ruhe einkehrt, ist fraglich – der Rechtsstreit um die Grundsatzfragen des DMA läuft weiter. (Bild: Shutterstock / BigTunaOnline)