App Store: Apple scheitert mit Eilantrag gegen neue Vorschriften

Apple steht in den USA unter juristischem Druck. Nach jahrelangem Streit mit Epic Games und anderen Entwicklern über die Kontrolle im App Store hat ein Berufungsgericht entschieden, dass Apple vorerst keine Rücknahme der kürzlich eingeführten Regeländerungen durchsetzen darf. Die Entscheidung betrifft nicht nur Apple selbst, sondern auch Entwickler und Nutzer, die künftig mehr Freiheit bei Käufen außerhalb der App erhalten sollen.

Das US-Berufungsgericht für den neunten Bezirk hat Apples Antrag auf eine sofortige Aussetzung der neuen App-Store-Regeln abgelehnt. Damit bleibt die aktuelle Regelung in Kraft, die es App-Entwicklern erlaubt, in ihren Anwendungen auf Kaufmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen. Apple kann für solche externen Käufe keine Provisionen erheben und hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der Links oder Buttons, die dorthin führen.

Gericht lehnt Eilantrag ab

Apple hatte gehofft, mit einem Dringlichkeitsantrag die Umsetzung der im Mai angeordneten Änderungen vorläufig zu stoppen. Ziel war es, die neuen Regelungen erst nach Abschluss des Berufungsverfahrens in Kraft treten zu lassen. Das Gericht sah dafür jedoch keine ausreichenden Gründe. In seiner Begründung erklärte das Berufungsgericht, dass Apple mehrere Bedingungen hätte erfüllen müssen, um eine Aussetzung zu erwirken: Die Berufung müsste mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich sein, Apple müsste ohne Aussetzung einen erheblichen und nicht wiedergutzumachenden Schaden erleiden, und es dürfte keine gravierenden Nachteile für andere Beteiligte oder das öffentliche Interesse geben. Diese Voraussetzungen sah das Gericht nach Prüfung nicht als erfüllt an.

Apple befürchtet massive Verluste

Apple argumentierte, die Entscheidung zwinge das Unternehmen, Dritten freien Zugang zu eigenen Produkten, Diensten und geistigem Eigentum zu gewähren. Man wolle weiterhin Gebühren auf externe Käufe erheben dürfen und auch über die Gestaltung der entsprechenden Links bestimmen. Laut Apple könnten die neuen Regelungen das Unternehmen jährlich hunderte Millionen bis hin zu mehreren Milliarden US-Dollar kosten. Genau deshalb sah Apple die Notwendigkeit, die Umsetzung bis zur endgültigen Entscheidung hinauszuzögern. Das Gericht sah diese Prognosen jedoch nicht als ausreichend an, um die Aussetzung zu rechtfertigen.

Hintergrund: Rechtsstreit mit Epic Games

Die jetzige Situation ist das Ergebnis eines langjährigen Rechtsstreits zwischen Apple und dem Spieleentwickler Epic Games. Der Fall begann 2020, nachdem Epic versuchte, in Fortnite ein eigenes Bezahlsystem einzubauen, um Apples 30-Prozent-Provision zu umgehen. Ein US-Richter entschied später, dass Apple seine App-Store-Regeln ändern muss. Entwickler sollen ihre Nutzer künftig auf alternative Kaufmöglichkeiten im Internet verweisen dürfen – ohne Umweg über In-App-Käufe.

Apple kam dieser Anordnung nach einem mehrjährigen Berufungsverfahren schließlich nach, versuchte jedoch, die Kontrolle zu behalten: Das Unternehmen führte Gebühren zwischen 12 und 27 Prozent für solche externen Käufe ein und legte genaue Vorgaben fest, wie Links gestaltet sein dürfen. Epic Games hielt diese Maßnahmen für unzureichend und klagte erneut. Ein Gericht stellte sich daraufhin auf die Seite von Epic und ordnete an, dass Apple weder Gebühren auf externe Käufe verlangen noch Design oder Sprache der Kaufhinweise kontrollieren darf. Apple legte Berufung ein und versuchte parallel, mit dem Eilantrag Zeit zu gewinnen – ohne Erfolg.

US App Store unter Aufsicht: Apple verliert Einfluss

Die Entscheidung des Berufungsgerichts ist ein Rückschlag für Apple. Bis zur endgültigen Klärung im Berufungsverfahren muss sich das Unternehmen an die neuen Regeln halten. Entwickler dürfen ihre Kundschaft auf Webangebote hinweisen, Apple darf dafür keine Provision verlangen und keine gestalterischen Vorgaben machen. Für Apple steht viel auf dem Spiel – nicht nur finanziell, sondern auch in Bezug auf die Kontrolle über den App Store. Für Entwickler und Nutzer bedeutet die Entscheidung mehr Freiheit und Transparenz beim digitalen Einkauf. Ob Apple sich in der Hauptsache noch durchsetzen kann, bleibt abzuwarten. Zeit für frisches Zubehör? Besuche unsere Amazon Storefront und entdecke eine große Auswahl an Produkten von führenden Herstellern, auch für HomeKit! (Bild: Shutterstock / BigTunaOnline)