Apple könnte in der EU eine Strafe bekommen. Grund dafür sind mutmaßliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Märkte, kurz DMA. Eigentlich wären hohe Milliardenstrafen möglich, doch laut einem aktuellen Bericht bleibt es wohl bei einer eher symbolischen Strafe. Hintergrund sind politische Spannungen zwischen der EU und den USA – insbesondere durch den Einfluss von US-Präsident Donald Trump. Was das bedeutet, was Apple konkret vorgeworfen wird und welche Rolle Trump spielt, erfährst du hier.
Wenn du ein iPhone nutzt, hast du automatisch mit dem App Store zu tun. Apple kontrolliert darüber, welche Apps wie auf deinem Gerät landen. Das sorgt immer wieder für Kritik, vor allem von Entwicklern. Die EU will genau hier ansetzen und über das DMA mehr Wettbewerb ermöglichen. Apple steht deswegen schon länger unter Beobachtung. Jetzt wird es ernst – aber ganz anders als erwartet.
Apple muss Strafe zahlen, aber nicht in Milliardenhöhe
Die EU-Kommission will Apple laut einem Bericht der Financial Times kommende Woche zu einer Geldstrafe verurteilen und dazu auffordern, seine App Store Regeln zu ändern. Offiziell ist das noch nicht, aber laut der Zeitung berufen sich die Informationen auf Personen, die mit dem Vorgang vertraut sind. Das Überraschende: Die Strafe fällt deutlich milder aus, als es das DMA eigentlich ermöglicht. Theoretisch könnte Apple bis zu zehn Prozent seines weltweiten Umsatzes zahlen müssen. Das wären Beträge im zweistelligen Milliardenbereich. Stattdessen soll es jetzt nur zu einem Bußgeld „unterhalb dieser Schwelle“ kommen – also vergleichsweise wenig.
Strategiewechsel in der EU-Kommission
Ein Grund dafür ist ein Wechsel an der Spitze der Wettbewerbsbehörde der EU im Dezember. Seitdem gibt es offenbar einen Strategiewechsel: Statt mit maximalen Geldstrafen öffentlich Druck zu machen, will man sich stärker auf die konkrete Durchsetzung des DMA konzentrieren. Die Durchsetzung von Regeln hat jetzt Vorrang vor großen Schlagzeilen. Das bedeutet: Apple wird zwar belangt, soll aber vor allem gezwungen werden, seine App Store Regeln anzupassen. Die Strafe selbst spielt eher eine symbolische Rolle (via Financial Times).
Trump als politischer Risikofaktor
Ein weiterer entscheidender Punkt ist die politische Lage. Laut der Financial Times möchte die EU eine weitere Eskalation mit US-Präsident Donald Trump vermeiden. Der hatte in der Vergangenheit mehrfach öffentlich gegen Ermittlungen der EU gegen amerikanische Tech-Unternehmen wie Apple oder Meta protestiert. Trump sieht die EU-Strafzahlungen als eine Art unfaire Steuer auf US-Unternehmen. In einer Weisung vom vergangenen Monat hat seine Regierung sogar mit Zöllen gegen Europa gedroht – als Reaktion auf mögliche Bußgelder. Die Angst vor Handelskonflikten scheint also Einfluss auf die Entscheidung der EU zu haben.
Tim Cook und Trump – enge Kontakte
Im Bericht der Financial Times heißt es außerdem, dass Apple-Chef Tim Cook sich persönlich bei Trump beschwert haben soll – unter anderem über den Umgang der EU mit seinem Unternehmen. Cook hatte bereits während Trumps erster Amtszeit Kontakt zu ihm aufgenommen und auch eine Million Dollar an dessen Amtseinführungsfonds gespendet. Diese Verbindung zwischen Cook und Trump wird im Bericht als weiterer Grund genannt, warum die EU derzeit zurückhaltender agiert. Man will keine weitere Verschärfung des transatlantischen Klimas riskieren.
Reaktion der EU – Dementi, aber keine Klarheit
Interessant ist auch, dass die EU offiziell bestreitet, sich von der Trump-Regierung beeinflussen zu lassen. Auf einen früheren Bericht, wonach die EU ihre Ermittlungen gegen Technologiekonzerne wegen der Wahl Trumps überprüft habe, reagierte die Kommission mit einem Dementi. Es gebe keine Sonderbehandlung, sondern nur reguläre Treffen zum Stand der Verfahren. Ob das wirklich so ist, bleibt offen. Fakt ist: Die Entscheidung über die Apple-Strafe soll diese Woche den 27 EU-Mitgliedstaaten vorgestellt und kommende Woche veröffentlicht werden. Dann wird es offiziell.
Apple entgeht harter Strafe – dank Trump?
Apple steht in der EU unter Druck, aber die Strafe fällt milde aus. Das liegt am Strategiewechsel der Wettbewerbsbehörde und an der politischen Lage mit Donald Trump. Obwohl das DMA hohe Bußgelder erlaubt, bleibt es für Apple wohl bei einem überschaubaren Betrag – zumindest vorerst. (Photo by N-trash / Bigstockphoto)
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