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Apple antwortet auf die Klage des US-Justizministeriums

by Milan
21. März 2024
in News
Apple

Law concept - Open law book with a wooden judges gavel on table in a courtroom or law enforcement office isolated on white background. Copy space for text.

Das US-Justizministerium hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass es eine Kartellklage gegen Apple eingereicht hat. In der Klage wird behauptet, dass Apple mit dem iPhone und dem geschlossenen Ökosystem des Geräts ein illegales Monopol auf dem Smartphone-Markt hat.

Nun hat sich das in Cupertino ansässige Unternehmen zu Wort gemeldet. In einer Erklärung, die US-Medien zur Verfügung gestellt wurde, sagte Apple, dass die Klage „faktisch und rechtlich falsch ist“, und das Unternehmen versprach, sich „energisch zu verteidigen“. Darin heißt es:

Wir bei Apple entwickeln jeden Tag Innovationen, um Technologien zu schaffen, die die Menschen lieben. Wir entwickeln Produkte, die nahtlos zusammenarbeiten, die die Privatsphäre und die Sicherheit der Menschen schützen und unseren Nutzern ein magisches Erlebnis bieten. Diese Klage bedroht das, was wir sind, und die Prinzipien, die Apple-Produkte auf dem hart umkämpften Markt auszeichnen. Sollte sie Erfolg haben, würde sie uns daran hindern, die Art von Technologie zu entwickeln, die die Menschen von Apple erwarten – wo Hardware, Software und Dienstleistungen ineinandergreifen. Es würde auch einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen, der es der Regierung ermöglicht, die Technologie der Menschen zu beeinflussen. Wir sind der Meinung, dass diese Klage sowohl faktisch als auch rechtlich falsch ist, und wir werden uns energisch dagegen wehren.

Die Klage wurde am Donnerstag vom Justizministerium und 16 weiteren Generalstaatsanwälten von US-Bundesstaaten und Bezirken bei einem US-Bezirksgericht in New Jersey eingereicht. Apple wird vorgeworfen, gegen verschiedene Kartellgesetze auf Bundes- und Landesebene verstoßen zu haben, unter anderem gegen das Sherman-Gesetz.

US-Justizministerium verklagt Apple

In seiner Pressemitteilung hebt das Justizministerium einige der Vorwürfe hervor:

  • Blockieren von innovativen Super-Apps. Apple hat das Wachstum von Apps mit breitem Funktionsumfang behindert, die es den Verbrauchern leichter machen würden, zwischen konkurrierenden Smartphone-Plattformen zu wechseln.
  • Unterdrückung von mobilen Cloud-Streaming-Diensten. Apple hat die Entwicklung von Cloud-Streaming-Apps und -Diensten blockiert, die es den Verbrauchern ermöglichen würden, hochwertige Videospiele und andere Cloud-basierte Anwendungen zu genießen, ohne für teure Smartphone-Hardware bezahlen zu müssen.
  • Ausschluss von plattformübergreifenden Messaging-Apps. Apple hat die Qualität der plattformübergreifenden Messaging-Apps verschlechtert, sie sind weniger innovativ und weniger sicher für die Nutzer, so dass die Kunden weiterhin iPhones kaufen müssen.
  • Einschränkung der Funktionalität von Smartwatches von Drittanbietern. Apple hat die Funktionalität von Smartwatches von Drittanbietern eingeschränkt, so dass Nutzer, die die Apple Watch kaufen, mit erheblichen Kosten konfrontiert werden, wenn sie nicht weiterhin iPhones kaufen.
  • Einschränkung der digitalen Geldbörsen von Drittanbietern. Apple hat Apps von Drittanbietern daran gehindert, Tap-to-Pay-Funktionen anzubieten, und damit die Entwicklung von plattformübergreifenden digitalen Geldbörsen von Drittanbietern verhindert.

Apples wettbewerbswidriges Verhalten betrifft auch „Webbrowser, Videokommunikation, Nachrichtenabonnements, Unterhaltung, Kfz-Dienste, Werbung, Standortdienste und mehr“, so das Justizministerium. Jonathan Kanter, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Antitrust Division des Justizministeriums, gab dabei an:

Jahrelang hat Apple auf Wettbewerbsbedrohungen mit einer Reihe von „Whac-A-Mole“-Vertragsregeln und -beschränkungen reagiert, die es Apple ermöglicht haben, höhere Preise von den Verbrauchern zu verlangen, Entwicklern und Urhebern höhere Gebühren aufzuerlegen und konkurrierende Alternativen von konkurrierenden Technologien zu unterdrücken. Mit der heutigen Klage soll Apple zur Rechenschaft gezogen und sichergestellt werden, dass das Unternehmen das gleiche, rechtswidrige Vorgehen nicht auf anderen wichtigen Märkten anwenden kann.

Die gesamte Klageschrift umfasst 88 Seiten, es gibt also eine Menge Informationen zu entdecken. Wir werden das Ganze natürlich weiterverfolgen und darüber berichten. (Photo by perhapzz / Bigstockphoto)

  • Apple im Visier: DMA-Compliance und Marktfolgen
Kennt ihr schon unsere Amazon Storefront? Dort findet ihr eine handverlesene Auswahl von diversen Produkten für euer iPhone und Co. – viel Spaß beim Stöbern.
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