Apple hat erfolgreich eine Aussetzung einer einstweiligen Verfügung erwirkt, die das Unternehmen dazu verpflichtet hätte, bis zum 09. Dezember umfassende Änderungen am App Store vorzunehmen. Damit kann Apple vorerst weiterhin von den Entwicklern verlangen, sein In-App-Kaufsystem zu verwenden.
Die Richterin im laufenden Rechtsstreit Epic gegen Apple hatte Apple angewiesen, Entwicklern zu erlauben, ihren Kunden Alternativen zu In-App-Käufen in ihren Apps anzubieten. Sie gab dem Unternehmen aus Cupertino bis zum 09. Dezember Zeit, die Änderungen umzusetzen. Apple beantragte eine Aussetzung, die die Richterin jedoch ablehnte. Nach dieser Ablehnung zog Apple mit seinem Antrag vor das Berufungsgericht des neunten Bezirks. Das Berufungsgericht gewährte die Aussetzung und erklärte, Apple habe nachgewiesen, dass seine Berufung “ernsthafte Fragen” zu der Entscheidung im ursprünglichen Fall aufwirft.
Apple kann vorerst den App Store wie gewohnt betreiben
Apple hat zumindest nachgewiesen, dass seine Berufung ernsthafte Fragen zur Begründung der Feststellung des Bezirksgerichts aufwirft, dass Epic Games, Inc. nicht nachweisen konnte, dass Apples Verhalten gegen Kartellgesetze verstößt, wohl aber, dass dasselbe Verhalten gegen das kalifornische Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verstößt. Daher geben wir Apples Antrag auf Aussetzung von Absatz (1) Teil (i) der dauerhaften Unterlassungsverfügung statt. Die Aussetzung bleibt in Kraft, bis das Mandat in diesem Berufungsverfahren erteilt wird.
Das Gericht hat die Vollstreckung der einstweiligen Verfügung ausgesetzt, bis es in der Lage ist, den Fall vollständig zu verhandeln, was mehrere Monate dauern kann. Während das Gericht die Berufung von Apple prüft, kann Apple den App Store wie bisher betreiben. In der ursprünglichen Entscheidung sagte Richterin Yvonne Gonzalez-Rogers, dass es Apple untersagt sei, Entwickler daran zu hindern, “in ihren Apps und deren Metadaten Schaltflächen, externe Links oder andere Handlungsaufforderungen einzubauen, die Kunden zu Kaufmechanismen führen” und damit den Weg für alternative Zahlungsoptionen zu ebnen, die nicht auf das In-App-Kaufsystem von Apple angewiesen sind. Apple hat argumentiert, dass die vorgeschlagenen App Store-Änderungen “das sorgfältige Gleichgewicht zwischen Entwicklern und Kunden, das der App Store bietet, stören könnten”, was zu irreparablem Schaden für Apple und die Verbraucher führen würde.
Gerichtsverfahren wird noch Monate andauern
Darüber hinaus hat Apple auch klargestellt, dass das Unternehmen mehr Zeit braucht, um “die komplexen und sich schnell entwickelnden rechtlichen, technologischen und wirtschaftlichen Fragen” zu klären, die die geforderten Änderungen mit sich bringen würden. Sollte das Berufungsgericht nach der Prüfung des Falles letztendlich zu Apples Gunsten entscheiden, könnte die einstweilige Verfügung dauerhaft aufgehoben werden. Apples heutiger Sieg bedeutet, dass wir noch einige Monate warten müssen, bis das Gerichtsverfahren abgeschlossen ist, bevor irgendwelche Änderungen im App Store vorgenommen werden. Für Fortnite gibt es allerdings keinen klaren Weg, wie die App in den App Store zurückkehren kann. Im Gegenteil, es sieht so aus, als ob sie auf Apples Plattform nie wieder verfügbar sein wird. (Photo by zeatrue / Bigstockphoto)
