Am 20. Dezember 2018 hat das Landgericht München ein Urteil zugunsten des Halbleiterherstellers Qualcomm gegen Apple ausgesprochen. Demnach darf Apple hierzulande bestimmte iPhone Modelle nicht mehr verkaufen bzw. in Verkehr bringen.
Grund dafür sei die Verletzung eines Patents, dessen Technik den Stromverbrauch des Mobilfunkchips optimiert. Qualcomm zufolge könne Apple dies nicht mittels eines iOS-Updates ändern. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, aber vorläufig vollstreckbar (die Voraussetzung ist die Zahlung einer Sicherheitsleistung) – Apple hat bereits angekündigt in Berufung gehen zu wollen. Nachdem Qualcomm die Sicherheitsleistung von über 1.34 Milliarden Euro in Wertpapieren hinterlegt hat, wurde somit das Verkaufsverbot am 03. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Demnach darf Apple hierzulande die iPhone 7, iPhone 7+, iPhone 8, iPhone 8+ und iPhone X Modelle nicht mehr verkaufen bzw. in Verkehr bringen.
Pressemitteilung irreführend
Apple hat die betroffenen iPhone Modelle aus seinen 15 Ladengeschäften in Deutschland entfernt und somit den Verkauf dieser vorläufig eingestellt. In Apples damaliger Pressemitteilung wurde die Enttäuschung des Urteils kommentiert und darauf aufmerksam gemacht, dass alle betroffenen Geräte bei Händlern sowie Vertragspartnern (Gravis & Co.) erhältlich seien.
Gegen diese Aussage hat Qualcomm eine einstweilige Verfügung erwirkt. Demnach sei die Passage in der Pressemitteilung irreführend – das entschied nun das Landgericht München nach Informationen der dpa. Dem Urteil zufolge darf Apple zukünftig solche Aussagen nicht mehr machen. Bisher hat sich der iKonzern zu dem Bericht nicht geäußert. Außerdem teilte das Landgericht München mit, vorläufig keine weiteren Details zu dem laufenden Verfahren herausgeben zu wollen.
Warum musste Qualcomm eine Sicherheitszahlung leisten?
Eine solche Sicherheitsleistung wird vorausgesetzt, damit mögliche Schadensersatzzahlungen an Apple gewährleistet sind. Diese können anfallen, wenn Qualcomm in einer höheren Instanz den Prozess am Ende verlieren sollte.
