Die Biden-Administration hat sich geweigert, eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA aufzuheben, nach der die Apple Watch Patente des Medizintechnikunternehmens AliveCor verletzt und ebnet damit möglicherweise den Weg für ein Importverbot für Apples Smartwatch – je nach Ausgang des Berufungsverfahrens.
Das in Kalifornien ansässige Unternehmen AliveCor teilte in einer Erklärung mit, es sei darüber informiert worden, dass die Biden-Administration eine Entscheidung der ITC vom Dezember nicht aufheben werde, in der festgestellt wurde, dass die Apple Watch Patente von AliveCor zur Gesundheitsüberwachung im Zusammenhang mit der Elektrokardiogramm-Technologie verletze. Priya Abani, CEO von AliveCor, äußerte sich dazu wie folgt:
Wir begrüßen die Entscheidung von Präsident Biden, die Entscheidung der ITC aufrechtzuerhalten und Apple für die Verletzung der Patente, die unserer branchenführenden EKG-Technologie zugrunde liegen, zur Rechenschaft zu ziehen. Diese Entscheidung geht über AliveCor hinaus und sendet eine klare Botschaft an Innovatoren, dass die USA Patente schützen werden, um neue Technologien zu entwickeln und zu verbreiten, die den Verbrauchern zugute kommen.
In der Entscheidung vom Dezember empfahl die ITC eine begrenzte Ausschlussanordnung und eine Unterlassungsanordnung für Apple Watch Modelle mit EKG-Funktionen. Sollte diese durchgesetzt werden, könnte Apple keine neuen Apple Watch Modelle mehr einführen, die die EKG-App unterstützen. Apple will die Entscheidung der ITC vor einem Bundesgericht anfechten.
Apple im Fokus: Wie viele Patente verletzt die Apple Watch tatsächlich?
Während die Entscheidung der ITC zu einem Verbot der Apple Watch führen könnte, hat das US-Patentamt im Dezember auch einige Patente von AliveCor für ungültig erklärt, wogegen das Medizintechnikunternehmen nach eigenen Angaben Berufung einlegen wird. Apple erklärte damals, die Entscheidung der ITC bestätige, dass die Patente, die AliveCor vor der ITC gegen Apple geltend gemacht hatte, nicht verletzt werden könnten. AliveCor und Apple sind in mehrere Rechtsstreitigkeiten verwickelt, da AliveCor auch eine Kartellklage gegen Apple eingereicht hat und Apple AliveCor wegen Patentverletzung verklagt hat. Apple ist auch mit einer Patentverletzungsklage des Medizintechnikunternehmens Masimo konfrontiert, das behauptet, dass die Apple Watch Modelle, die Lichtsensoren zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut verwenden, seine Patente für Pulsoximeter verletzen. (Photo by DenPhoto / Bigstockphoto)
