Im Patentstreit zwischen Apple und dem Medizintechnikunternehmen Masimo gibt es zwei wichtige neue Entwicklungen. Beide betreffen die Blutsauerstoff-Funktion der Apple Watch und haben direkte Auswirkungen auf den Verkauf und die Nutzung in den USA.
Der Konflikt dreht sich um die Frage, ob Apple mit seiner Technologie Patente von Masimo verletzt. Für Apple ist das besonders relevant, weil Gesundheitsfunktionen ein zentraler Bestandteil der Apple Watch sind. Die aktuellen Entscheidungen zeigen, wie Apple seine Technik anpasst und gleichzeitig weiter juristisch gegen Einschränkungen vorgeht.
Überarbeitete Funktion: Vorläufig kein Patentverstoß
Die ITC-Verwaltungsrichterin Monica Bhattacharyya hat in einer vorläufigen Entscheidung festgestellt, dass die überarbeitete Blutsauerstoff-Funktion der Apple Watch keine Patente von Masimo verletzt.
Die ITC hatte das Verfahren im November eingeleitet, drei Monate nachdem Apple die neue Version in den USA eingeführt hatte. Der entscheidende Unterschied: Die Messung wird weiterhin auf der Apple Watch gestartet, aber die Auswertung erfolgt überwiegend auf dem iPhone. Die Ergebnisse sind nur dort sichtbar, nicht mehr direkt auf der Uhr.
Diese Änderung ist laut der Richterin ausschlaggebend dafür, dass kein direkter Patentverstoß vorliegt. Die Entscheidung ist jedoch noch nicht final und wird von der gesamten ITC-Kommission geprüft.
Apple begrüßte die Einschätzung und verwies darauf, dass viele Klagen von Masimo in den letzten Jahren abgewiesen worden seien. Gleichzeitig betont das Unternehmen weiterhin seinen Fokus auf Innovation im Gesundheitsbereich (via 9to5mac).
Bestätigung des Verbots der ursprünglichen Funktion
Parallel dazu hat das US-Berufungsgericht für den Federal Circuit die frühere ITC-Entscheidung aus dem Jahr 2023 bestätigt.
Diese hatte dazu geführt, dass Apple den Verkauf der Apple Watch in den USA im Dezember 2023 vorübergehend stoppen musste. Kurz darauf wurde der Verkauf wieder aufgenommen, allerdings ohne die ursprüngliche Blutsauerstoff-Funktion.
Mit der aktuellen Entscheidung bleibt diese Einschränkung bestehen:
- Die ursprüngliche Version der Funktion bleibt in den USA verboten
- Apple darf nur die überarbeitete Version anbieten
Apple widerspricht dieser Entscheidung und prüft weitere rechtliche Schritte.
Auswirkungen für Nutzer
Für Nutzer in den USA ändert sich aktuell nichts. Die verfügbare, überarbeitete Blutsauerstoff-Funktion kann weiterhin genutzt werden. (Hinweis: Der Streit bezieht sich nur auf den US-Markt, Nutzer in anderen Ländern sind davon nicht betroffen!)
Offener Ausgang im Apple-Masimo-Streit
Der Streit zwischen Apple und Masimo bleibt damit offen. Die überarbeitete Funktion wurde vorläufig als unbedenklich eingestuft, während die ursprüngliche Version weiterhin verboten ist. Eine endgültige Entscheidung der ITC steht noch aus. (Bild: Shutterstock / Wirestock Creators)
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